Regulierung und Recht
Regulatorik und Markteinführung, Hilfsmittel oder Hürde
- Die Technologie für automatisierte Funktionen wird sich in den nächsten Jahren weiterhin dynamisch entwickeln. Autonome Fahrzeuge werden die Mobilität der Zukunft prägen.
- Die L4 Regelungen sind ein wichtiges Signal und unterstützen die schnelle Etablierung innovativer Technik, Funktionen und Services am Standort Deutschland und im europäischen Raum und sind ein wichtiger Baustein für den Einstieg in das autonome Fahren.
- Deutschland hat bei der Level 4 Gesetzgebung (AFGBV und StVG) Pionierarbeit geleistet, europäische Länder sollten sich an diesem Rahmen orientieren und deutsche Vorgaben in nationale Gesetzgebungen übernehmen.
- Die EU-Regulierungen ermöglichen die Zulassung von fahrerlosen Fahrzeugen, aber die nationalen Gesetze für den konkreten Betrieb im öffentlichen Straßenverkehr sind nur in wenigen Ländern bereits umfassend verabschiedet. Der konkrete Betrieb im öffentlichen Straßenverkehr ist weiterhin von den nationalen Verkehrsgesetzen und den behördlichen Genehmigungen für festgelegte Einsatzgebiete abhängig. Auch wenn die rechtlichen Vorschriften für die Genehmigung von Level 4 Betriebsbereichen vorhanden sind, ist die Beantragung von genehmigten Betriebsbereichen aufwändig. Die heterogenen, komplexen Prozesse auf Landesebene behindern eine deutschlandweite Skalierung.
